Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom
18. Mai 2022

ABGABE DER BÜRGERRECHTSURKUNDE AN DIE NEUBÜRGER

Frau Veronika Fetaji muss sich für die heutige Bürgergemeindeversammlung entschuldigen. Die Bürgerrechtsurkunde wurde ihr zugestellt.

VERHANDLUNGEN

1. PROTOKOLL DER GEMEINDEVERSAMMLUNG
VOM 6. Januar 2022

Der Vorsitzende führt aus, dass der Bürgergemeinderat das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung am 06. Januar 2022 genehmigt hat, und dass es zusammen mit den Anträgen bei der Bürgergemeindeschreiberin zur Einsichtnahme aufgelegen hat. Es kann auch noch während der Versammlung eingesehen werden.

2. Rechnung 2021

2.1 Genehmigung der Rechnung 2021

Der Vorsitzende übergibt das Wort der Finanzverwalterin.

Antrag des Bürgergemeinderates

  1. Die Rechnung für das Jahr 2021 wird genehmigt.
  2. Der Bürgergemeinderat stellt den Antrag an die Bürgergemeindeversammlung, die Rechnung 2021 mit einem Ertragsüberschuss von total Fr. 172‘810.43 zu genehmigen.
  3. Der Gewinn wird in das Eigenkapital übertragen.

Zum Eintreten wird von der Finanzverwalterin wie folgt orientiert: Für das Rechnungsjahr 2021 ist ein Ertragsüberschuss von total Fr. 25'450.00 budgetiert. Mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 172'810.43 schliesst die Jahresrechnung 2021 deutlich besser ab (d.h um Fr. 147'360.43).

Bürgerrechnung

Bei der Bürgerrechnung war ein Ertragsüberschuss von Fr. 39’250.00 budgetiert. Die Jahresrechnung 2021 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 154'464.43 ab. Die Einsparungen gegenüber dem Budget sehen wie folgt aus: Aufgrund der Covid-19-Situation mussten der Waldgang mit den Bürgern und der Behördenwaldgang abgesagt werden (Einsparungen von Fr. 17'000.00). Es konnten keine Klassen- und Skilager durchgeführt werden. Dies ergibt Einsparungen von Fr. 22'000.00. Bei den allgemeinen Spenden sind rund Fr. 7'300.00 weniger ausgegeben worden. Die Sanierung der Waldwege wurde mit Fr. 72'000.00 budgetiert. Die effektiven Kosten betragen Fr. 50'896.50. Bei den ordentlichen und zusätzlichen Abschreibungen für die Sanierung der Waldwege betragen die erzielten Einsparungen rund Fr. 21'100.00.

Bei den Einnahmen schlagen die Einbürgerungsgebühren mit einem Plus von Fr. 14'000.00 zu Buche.

Forstrechnung

In der Forstrechnung wird ebenfalls ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Es ist ein Aufwandüberschuss von Fr. 13’800.00 budgetiert. Der Abschluss weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 18'346.00 aus.
Bei den Unternehmerleistungen können Einsparungen gegenüber dem Budget von Fr. 10'500.00 erzielt werden.

Beim Verkauf von Weihnachtsbäumen betragen die Mehreinnahmen rund Fr. 3'700.00 und beim Verkauf von Holzschnitzeln Fr. 19'000.00. Zur Walderhaltung von Wildschäden hat der Kanton Solothurn Fr. 5'400.00 mehr gezahlt als budgetiert.

Investitionsrechnung

Bei den Ausgaben unter Konto 029.501.05 ist die Sanierung der Waldwege mit einem Betrag von Fr. 50'896.50 verbucht.

Bestandesrechnung

Die Bürgerrechnung weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 154'464.43 aus und die Forstrechnung einen Ertragsüberschuss von Fr. 18'346.00. Das ergibt einen Gewinn von total Fr. 172'810.43. Das Eigenkapital beträgt somit per 31.12.2021 Fr. 7‘635'724.18, Konto 2390.01.

Die Rechnungsprüfungskommission hat am 6. April 2022 die Jahresrechnung 2021 geprüft und für richtig befunden.

Der Bürgerrat hat an der Sitzung vom 21. April 2022 die Jahresrechnung genehmigt und beantragt, den Ertragsüberschuss der laufenden Rechnung von Fr. 172'810.43 dem Eigenkapital gutzuschreiben.

Diskussion

Es gibt keine Wortmeldungen.

Abstimmung

Eintreten wird einstimmig beschlossen.

Detailberatung

Der Bürgerrat hat sämtliche Kreditüberschreitungen unter Fr. 10'000.00 genehmigt, da diese gemäss Gemeindeordnung vom 01.01.2002, in seiner Kompetenz liegen.

In der Bürgerrechnung ist der Kredit bei 4 Positionen mit einem Total von Fr. 15'844.30 überschritten. Die einzelnen Beträge liegen zwischen Fr. 200.10 und Fr. 9'400.00. Die Überschreitungen betreffen das Dienstaltersgeschenk an die Bürgergemeindeschreiberin, Mehraufwand Hauswart für die Aussenreinigung, die Sanierung des Zugangs zum Waldhaus, welche dringend gemacht werden musste, sowie der höhere Jahresbeitrag an den Verband der Bürgergemeinden.

In der Forstrechnung ist der Kredit bei 1 Position mit Fr. 7'027.05 überschritten. Da mehr Holzschnitzel verkauft werden konnten, fallen die Herstellungskosten höher aus als budgetiert.

Die Einnahmen aus dem Verkauf von Brennholz betragen Fr. 6’375.00 (Kto. 810.435.03) und der Erlös aus dem Weihnachtsbaumverkauf und Deckästen beträgt Fr. 6‘739.85. (Kto. 810.435.04).

Diskussion

Walter Lisser erkundigt sich nach dem Sinn und Zweck des Legats und der Stiftung Henri Meyer. Die Finanzverwalterin führt aus, dass die Anlagen bei dem Legat Fr. 158‘066.86 betragen und beider Stiftung Henri Meyer Fr. 11‘665.17. Der Bürgerrat beabsichtigt, diese beiden Anlagen aufzulösen. Dazu muss die Bürgergemeinde jedoch die Zustimmung des Amtes für Gemeinden, Kt. SO einholen. Die Einwohnergemeinde hat ihre Stiftungen bereits aufgelöst.

Zusammenfassung durch den Bürgergemeindepräsidenten:

Für das Rechnungsjahr 2021 ist ein Ertragsüberschuss von total Fr. 25'450.00 budgetiert. Mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 172'810.43 schliesst die Jahresrechnung 2021 deutlich besser ab. Bei der Bürgerrechnung war ein Ertragsüberschuss von Fr. 39’250.00 budgetiert. Die Jahresrechnung 2021 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 154'464.43 ab. In der Forstrechnung ist ein Aufwandüberschuss von Fr. 13’800.00 budgetiert. Der Abschluss weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 18'346.00 aus.

Abstimmung

Die Rechnung für das Jahr 2021 wird einstimmig genehmigt. Der Vorsitzende dankt der Finanzverwalterin für die kompetente Führung der Rechnung.

3. Mitteilungen

3.1 Restaurant Rössli, Luterbach
Das Restaurant Rössli hat seine Türen wieder geöffnet. Der Start ist gelungen.

3.2 Waldgang mit den Bürgern
Der Waldgang findet am 18. Juni 2022 statt. Das Inserat im Anzeiger Bucheggberg/Wasseramt, Rubrik Luterbach für die Anmeldung zum Waldgang erscheint am 26. Mai und 2. Juni 2022.

3.3 Anlass Baumgotte/Baumgötti
Der Anlass ist auf sehr grosses Interesse gestossen. Es findet ein weiterer Anlass am 29. Oktober 2022 statt.

Der Präsident dankt Ressortleiter Marti und Bürgerrat Schwaller für die Organisation des Anlasses.  

4. Verschiedenes

4.1 Zustand Weg SBB-Brücke
Herr Schneiter, Untere Emmengasse, weist darauf hin, dass der Waldweg rund um die SBB-Brücke in einem sehr schlechten Zustand ist. Herr Schneiter führt aus, dass die Mieter des Pfadiheims eine Zeit lang über die Zufahrt Untere Emmengasse gefahren sind. Die Pfadiheimbrücke war während der Sanierung mit Autos nicht passierbar. Die Mieter des Pfadiheims erhalten einen Schlüssel zur Barriere Pfadiheimbrücke und können diese mit dem Auto passieren.

Der Präsident führt aus, dass die Schäden nicht durch Fussgänger und Velos verursacht sind. Der Bürgerrat weiss von den Schäden. Die Reparatur erfolgt in den nächsten 2 Monaten. Der Bürgerrat erwägt, eine Barriere bei der SBB-Brücke zu installieren.
Herr Schneiter nimmt von den Ausführungen Kenntnis und begrüsst die Variante mit der Barriere.

Der Präsident dankt André Sury, Presseberichterstatter, für seine wertvolle Arbeit.
Des Weiteren dankt er allen, die in irgendeiner Form für die Bürgergemeinde tätig sind und den Naturfreunden für ihr Engagement.

Der Präsident dankt für das bekundete Interesse, das mit dem Besuch der Gemeindeversammlung zum Ausdruck gebracht wurde und lädt zum Imbiss ein.

Schluss der Versammlung 19.20 h.

 

Die nächste Bürgergemeindeversammlung findet am
Mittwoch, 7. Dezember 2022, um 19:00 Uhr in der Aula des Primarschulhauses statt.