Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom
8. Mai 2017

ABGABE DER BÜRGERRECHTSURKUNDE AN DIE NEUBÜRGER

Die Bürgerrechtsurkunde kann an folgende Personen abgegeben werden:

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 18. Mai 2017

Der Vorsitzende führt aus, dass der Bürgergemeinderat das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung am 12. Januar 2017 genehmigt hat, und dass es zusammen mit den Anträgen bei der Bürgergemeindeschreiberin zur Einsichtnahme aufgelegen hat. Es kann auch noch während der Versammlung eingesehen werden.

Rechnung 2016

Der Vorsitzende übergibt das Wort der Finanzverwalterin.

Genehmigung der Rechnung

Antrag des Bürgergemeinderates

  1. Die Rechnung für das Jahr 2016 wird genehmigt.
  2. Der Bürgergemeinderat stellt den Antrag an die Bürgergemeindeversammlung, die Rechnung 2016 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 109‘955.45 zu genehmigen.

Zum Eintreten wird von der Finanzverwalterin wie folgt orientiert: Für das Rechnungsjahr ist ein Ertragsüberschuss von total Fr. 12‘300.00 budgetiert. Die Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 109‘955.45. Das Ergebnis ist deutlich besser als erwartet.

Bürgerrechnung

Bei der Bürgerrechnung ist ein Ertragsüberschuss von Fr. 11‘000.00 budgetiert. Die Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 79‘792.55 ab. Dieses gute Ergebnis kommt davon, dass bei diversen Positionen die vorgesehenen Ausgaben nicht voll ausgeschöpft wurden. Beim Konto Büromaterial, Drucksachen, Inserate ergibt sich eine Einsparung gegenüber dem Budget von Fr. 3‘200.00. Beim Konto Honorare und Vermessungskosten werden gegenüber dem Budget Fr. 2‘500.00 weniger ausgegeben und beim Kredit Bürgerrat Fr. 8‘000.00.

Zudem wird das Grundstück, GB-Nr. 1492 vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen übertragen, da auf diesem Grundstück ein Baurechtsvertrag abgeschlossen wurde und die Einnahmen in das Finanzvermögen fliessen. Dies hat eine Neubewertung von Fr. 23‘299.00 zur Folge. Dieser Betrag wird als Buchgewinn im Finanzvermögen unter Konto 029.424.01 verbucht. Auf der Einnahmeseite gibt es bei einigen Positionen Mehreinnahmen gegenüber dem Budget von rund Fr. 17‘000.00.

Forstrechnung

In der Forstrechnung ist ein Ertragsüberschuss von Fr. 1‘300.00 budgetiert. Der Abschluss weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 30‘162.90 aus.

Departemenleiter Urs Schläfli wird hierzu in der Detailberatung informieren.

Investitionsrechnung

Bei den Ausgaben ist ein Betrag von Fr. 14‘581.25 unter dem Konto 029.501.04 verbucht. Von der Einwohnergemeinde Luterbach ist eine Rechnung für den Erschliessungsbeitrag an der Nordstrasse, GB-Nr. 1217 eingegangen. Die unter dem Konto 029.611.01 verbuchten Einnahmen von Fr. 20‘000.00 beziehen sich auf eine Beitragsabrechnung für das Trottoir an der Nordstrasse zu Lasten der Espace Real Estate AG in Solothurn. Im Jahr 2008 wurde von ihnen eine Variante für den Neubau eines Trottoirs bevorzugt, welche Mehrkosten verursachten. Die Espace Real Estate AG hat sich bereit erklärt, die daraus entstehenden Mehrkosten zu übernehmen.

Zahlen der Bestandesrechnung

Die Bürgerrechnung weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 79‘792.55 aus. Die Forstrechnung schliesst mit einen Plus von Fr. 30‘162.90 ab. Das ergibt einen Gewinn von total Fr. 109‘955.45. Das Eigenkapital beträgt somit per 31.12.2016 (Konto 2390.01) Fr. 6'790‘733.56.

Die Rechnungsprüfungskommission hat am 5. April 2017 die Jahresrechnung 2016 geprüft und für richtig befunden.

Der Bürgerrat hat an seiner Sitzung vom 19. April 2017 die Jahresrechnung 2016 genehmigt

Diskussion

Keine Wortmeldung.

Abstimmung

Eintreten wird einstimmig beschlossen.

Detailberatung

Bürgerrechnung

Der Bürgerrat hat sämtliche Kreditüberschreitungen unter Fr. 10'000 genehmigt, da diese gemäss Gemeindeordnung vom 01.01.2002 in seiner Kompetenz liegen.

In der Bürgerrechnung wird der Kredit bei 5 Positionen mit einem Total von Fr. 6‘016.65 überschritten. Die einzelnen Beträge liegen zwischen Fr. 25.00 und Fr. 2‘544.00.

Beim Konto 029.311.01 Anschaffung von Mobilien, Maschinen und Spielgeräte musste ein neuer Staubsauger angeschafft und die Videokamera im Waldhaus ersetzt werden. Beim Konto 029.319.07 Diverser Sachaufwand Waldhaus ist die Kreditüberschreitung auf die Kontrolle der elektrischen Hausinstallation sowie deren Mängelbehebung zurückzuführen.

Forstrechnung

In der Forstrechnung werden bei 3 Positionen die budgetierten Beträge mit total Fr. 2‘531.30 überschritten. Die Abweichungen liegen bei Fr. 110.80 für den Selbsthilfefonds (Kto. 810.319.04), bei Fr. 1‘655.00 für die Aufbereitung von Brennholz (Kto. 810.318.05) und bei Fr. 765.50 für die Position Unterhalt Weihnachtsbaumkultur (Kto. 810.352.08).

Departementleiter Schläfli führt aus, dass die Forstrechnung üblicherweise ungefähr im budgetierten Umfang abschliesst. Die Forstrechnung 2016 präsentiert sich etwas anders. Es ist ein Ertragsüberschuss von Fr. 1‘300.00 budgetiert. Der Abschluss weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 30‘162.90 aus.

Departementleiter Schläfli führt aus, dass viele Bürgergemeinden in der Region rote Zahlen schreiben. Die Waldbewirtschaftung ist oft nicht mehr rentabel.

Im Budget 2016 sind ein Aufwand von Fr. 107‘000.00 und ein Ertrag von Fr. 108‘300.00 budgetiert.

Der jährliche Hiebsatz beträgt 900 m3. Im Jahr 2016 wurde ein Hiebsatz von 1213 m3 erzielt. Ende Jahr 2016 brauchte Eugen Rösch dringend Holz von der Bürgergemeinde. Die Holzerei wurde somit vorgezogen, um die gewünschte Menge Holz liefern zu können. Somit konnte im 2016 ein Holzerlös von rund Fr. 77‘000.00 erzielt werden (Budget Fr. 55‘000.00). Beim Osterwäldchen hatte es noch viel Holz aus dem Jahre 2015. Ein Teil davon konnte im 2016 für rund Fr. 7‘000.00 verkauft werden.

Die im 2016 vorgesehene Pflege im Wald wurde zum Teil erst im 2017 erledigt.

Diskussion

Keine Wortmeldungen.  

Zusammenfassung durch den Bürgergemeindepräsidenten

Für das Rechnungsjahr 2016 ist ein Ertragsüberschuss von total Fr. 12‘300.00 budgetiert. Die Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 109‘955.45.

Die Bürgerrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 79‘792.55 ab. Die Forstrechnung weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 30‘162.90 aus.

Abstimmung

Dem Antrag des Bürgergemeinderates wird einstimmig zugestimmt. Die Rechnung für das Jahr 2016 wird einstimmig genehmigt.

mitteilungen

Waldgang mit den Bürgern

Der Präsident weist darauf hin, dass der Waldgang mit den Bürgern am 10. Juni 2017 stattfindet. Es wird eine Vorführung über den Forst geben. Im Anschluss offeriert die Bürgergemeinde ein Nachtessen.

verschiedenes

Keine Wortmeldungen.

Der Präsident dankt für das bekundete Interesse, das mit dem Besuch der Gemeindeversammlung zum Ausdruck gebracht wurde.

Der Präsident spricht all denen seinen Dank aus, die in irgendeiner Form für die Bürgergemeinde tätig sind.

Ein spezieller Dank geht auch an Andi Giolo, welcher die feinen Bratwürste grilliert.

Der Präsident lädt die anwesenden Bürger und Bürgerinnen zum Imbiss ein.

 

 

 

Die nächste Bürgergemeindeversammlung findet am 13. Dezember 2017, 20.00 h in der Aula des Primarschulhauses statt.