Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom
16. Mai 2018

Begrüssung

Der Bürgergemeindepräsident begrüsst die anwesenden Personen und dankt für ihr Erscheinen. Für die Bürgergemeindeversammlung entschuldigt haben sich Marie-Theres und Kurt Hediger und André Sury.

 

Verhandlungen

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2017

Der Vorsitzende führt aus, dass der Bürgergemeinderat das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung am 11. Januar 2018 genehmigt hat, und dass es zusammen mit den Anträgen bei der Bürgergemeindeschreiberin zur Einsichtnahme aufgelegen hat. Es kann auch noch während der Versammlung eingesehen werden.

 

rechnung 2017

Der Vorsitzende übergibt das Wort der Finanzverwalterin.

Genehmigung der Rechnung 2017

Antrag des Bürgergemeinderates

  1. Die Rechnung für das Jahr 2017 wird genehmigt.
  2. Der Bürgergemeinderat stellt den Antrag an die Bürgergemeindeversammlung, die Rechnung 2017 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 35‘865.75 zu genehmigen.

Zum Eintreten wird von der Finanzverwalterin wie folgt orientiert:
Für das Rechnungsjahr ist ein Aufwandüberschuss von Total Fr. 30‘800.00 budgetiert. Die Jahresrechnung 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 35‘865.75 deutlich besser ab als erwartet.

Bürgerrechnung:

Bei der Bürgerrechnung ist ein Aufwandüberschuss von Fr. 37‘100.00  budgetiert. Die Jahresrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 22‘023.10.

Der Aufwandüberschuss im Budget resultiert daraus, dass der Spielturm beim Spielplatz des Waldhauses erneuert werden musste. Es wurden mit Kosten von rund Fr 40‘000.00 gerechnet.

Das gute Ergebnis resultiert daraus, dass im Jahr 2017 folgende zusätzliche Einnahmen in der Jahresrechnung verbucht werden können, welche nicht budgetiert sind: Der Verkauf eines Obligationenfonds in USD von Fr. 11‘453.05 und eines Aktienfonds in Euro von Fr. 34‘315.00.

Das ergibt insgesamt einen Buchgewinn auf dem Finanzvermögen von Fr. 45‘768.05, welcher unter dem Konto 029.424.01 ersichtlich ist.

Bei den Erträgen auf Beteiligung des Verwaltungsvermögens, Konto 029.426.01, werden Einnahmen von insgesamt Fr. 15‘692.00 erzielt. Dieser Betrag resultiert aus der Verzinsung der Anteilscheine für 2016 von der Genossenschaft Wohnen im Alter, Dividenden von der Forstbetrieb Wasseramt AG und der Seilbahn Weissenstein AG.
Beim Buchgewinn auf dem Verwaltungsvermögen Konto 029.428.01, handelt es sich um den Verkauf einen Teils des Schachenwaldes an den Staat mit einem Gewinn von Fr. 8‘108.75. Fr. 11‘389.25 werden beim Konto 1141.03 als Nettoinvestitionsabnahme abgeschrieben und die beiden Waldgrundstücke mit je Fr. 1.00 ausgebucht.

Forstrechnung:

Bei der Forstrechnung präsentiert sich ebenfalls ein Ertragsüberschuss. Es ist ein Plus von Fr. 6‘300.00 budgetiert. Der Abschluss weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 13‘842.65 aus.
Beim Aufwand wird der budgetierte Betrag bei den Unternehmerleistungen um rund Fr. 7‘000.00 unterschritten. Bei den Einnahmen können aus dem Verkauf von Schnitzel Mehreinnahmen von rund Fr. 3‘500.00 gegenüber dem Budget verbucht werden.

Zur Investitionsrechnung:

Bei den Einnahmen ist ein Betrag von Fr. 19‘500.00 unter Konto 029.605.01 verbucht. Diese Einnahmen stammen vom Waldverkauf ab GB Nr. 1437 und GB Nr. 1438 im Schachenwald. Der Waldverkauf an den Staat Solothurn erfolgte im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz und der Revitalisierung der Emme.

Zahlen zur Bestandesrechnung

Die Bürgerrechnung weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 22‘023.10 aus. Die Forstrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 13‘842.65 ab. Das ergibt einen Gewinn von Total Fr. 35‘865.75. Das Eigenkapital beträgt somit per 31.12.2017, Konto 2390.01, Fr. 6'826‘599.31.

 

Die Rechnungsprüfungskommission hat am 21. März 2018 die Jahresrechnung 2017 geprüft und für richtig befunden.
Der Bürgerrat hat an der Sitzung vom 19. April 2018 die Jahresrechnung genehmigt und beantragt, den Ertragsüberschuss der laufenden Rechnung von Fr. 35‘865.75 zu genehmigen. Der Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapital gutgeschrieben.

 

Diskussion
Keine Wortmeldung.

 

Abstimmung
Eintreten wird einstimmig beschlossen.

 


Detailberatung

Bürgerrechnung:
Der Bürgerrat hat sämtliche Kreditüberschreitungen unter Fr. 10'000 genehmigt, da diese gemäss Gemeindeordnung vom 01.01.2002 in seiner Kompetenz liegen.

In der Bürgerrechnung wird der Kredit bei 8 Positionen mit einem Total von Fr. 20‘092.70 überschritten. Die einzelnen Beträge liegen zwischen Fr. 100.00 und Fr. 7‘602.30.

Die Ausgaben für Dienstaltersgeschenke und Ehrenabgaben an austretende Behördenmitglieder ergeben beim Konto 029.309.01 einen Betrag von insgesamt Fr. 10‘750.00. Dies ergibt eine Budgetüberschreitung von Fr. 3‘750.00.

Beim Konto 029.311.01 Anschaffung von Mobilien, Maschinen und Spielgeräte wird ein Betrag von Fr. 40‘000.00 für den neuen Spielturm budgetiert. Die effektiven Kosten betragen Fr. 41‘273.55. Beim Konto 029.315.01 Unterhalt der Mobilien, Maschinen und Spielgeräte mussten beim Kletterbaum die Seile ersetzt werden, was gegenüber dem Budget einen Mehraufwand von Fr. 7‘602.30 ergibt.

Für die Sanierung des Hauptplatzes spendet die Bürgergemeinde Luterbach dem FC Luterbach einen Beitrag von Fr. 20‘000.00. Dieser Posten ist unter dem Konto 029. 365.38 ersichtlich.

Forstrechnung:
In der Forstrechnung werden die Kredite bei 4 Positionen mit Total Fr. 2‘189.10 gegenüber dem Budget überschritten. Die Abweichungen sind wie folgt: Fr. 154.30 für Dienstleistungen durch Dritte, Konto 810.318.05, bei der Schnitzelherstellung von Fr. 1‘582.00, Konto 810.318.07, für den Selbsthilfefonds (SHF-Beitrag) von Fr. 352.80, Konto 319.04, sowie Fr. 100.00 bei der Position Beitrag an Kanton, Konto 810.361.01.

Diskussion
Keine Wortmeldungen.

Zusammenfassung durch den Bürgergemeindepräsidenten
Für das Rechnungsjahr 2017 ist ein Aufwandüberschuss von Total Fr. 30‘800.00 budgetiert. Die Jahresrechnung 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 35‘865.75 ab.
Die Bürgerrechnung 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 22‘023.10 ab. Die Forstrechnung weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 13‘842.65 aus.

Abstimmung
Dem Antrag des Bürgergemeinderates wird einstimmig zugestimmt. Die Rechnung für das Jahr 2017 wird einstimmig genehmigt.

Der Vorsitzende dankt der Finanzverwalterin für die kompetente Führung der Rechnung. Der Vorsitzende bedankt sich bei der Rechnungsprüfungskommission für die Prüfung der Jahresrechnung 2017.

3. mitteilungen

3.1 Sturm Burglind
Der Präsident führt aus, dass der Sturm Burglind vom 3.1.2018 erheblichen Schaden in den Wäldern der Bürgergemeinde Luterbach angerichtet hat und gibt entsprechende Fotos zur Zirkulation.

Der Sturm Burglind hat 1000 m3 Holz niedergeschlagen. Der Hiebsatz für ein Jahr beträgt 900 m3. Der Schaden beträgt somit mehr als ein Jahreshiebsatz. Zum Glück kam der Sturm vor der beginnenden Holzerei. Die beiden nachfolgenden Stürme haben nochmals einige Bäume gefällt.

Der Präsident lobt die gute Zusammenarbeit mit der Forstbetrieb Wasseramt AG. Bereits 4 Tage nach dem Sturm war die Forststrasse wieder frei für den Langsamverkehr. Das Aufräumen und Aufbereiten des Holzes ist sehr zügig erfolgt. Das im Wald liegende Holz wird mit grosser Wahrscheinlichkeit den Sommer hindurch im Wald bleiben. Das Holz ist gegen Schädlinge behandelt worden. Der Kanton hat aus den früheren Sturmschäden gelernt und sofort Medienpräsenz gezeigt. Es konnte ein Preiszerfall vermieden werden.

 

4. verschiedenes

4.1 Markierungen im Schachenwald
Hans-Peter Lüthi erkundigt sich über die Markierungen im Schachenwald und beim Vereinshaus des Natur- und Vogelschutzvereins. Der Präsident erläutert, dass die Markierungen den Hochwasserschutz und die Revitalisierung der Emme betreffen. Beim Vereinshaus des Natur- und Vogelschutzvereins wird es auch Veränderungen geben. Der Waldweg wird neu geführt und es werden Weiher angelegt. Das spätere Ausmähen der Weiher geht zu Lasten der Einwohnergemeinde.

 

Der Präsident dankt für das bekundete Interesse, das mit dem Besuch der Gemeindeversammlung zum Ausdruck gebracht wurde.

Der Präsident lädt die anwesenden Bürger und Bürgerinnen zum Imbiss ein.

Schluss der Versammlung 19.30 h.

 

Die nächste Bürgergemeindeversammlung findet am 12. Dezember 2018, um 19.30 h in der Aula des Primarschulhauses statt.